Ein Kampf gegen Windmühlen, wie dereinst von Don Quijote!
Mir ging es um Recht und Gesetz, "de andern" um die altbayerische Philosophie "da kannt ja jeder kemma", oder "des ham mir scho oiwei so gmacht"! Auch die weitere altbayerische Philosophie "ohne Denken" kam da zum Vorschein, wie von Michael Mittermaier so kurzweilig skizziert. Mit dem ersten Grundsatz des Philosophen René Descartes "ich denke also bin ich", kann der Bayer nicht so richtig etwas anfangen, er muss nicht denken um zu exisitieren. Der Volksstamm ist ja sozusagen aus dem Nichts entstanden, als die ersten Römer dann verwundert fragten "ja wer bist Du denn" hat der Urbayer gsagt "I bin I" und als es dann immer mehr wurden, entstand daraus "mir san mir"! Später kamen dann noch ausgesuchte Feinheiten dazu wie "mir san mir und schreibn uns uns, und von unserm Fleck bringt uns a koa Bombn weg". Und das Wort nahm Gestalt an, und wurde öffentliche Verwaltung.
Und diese öffentliche Verwaltung behauptet, der Bürgermeister ist Gemeinderat.
So geschehen in der Sitzung am 04.12.2019. Die Sitze im Werkausschuss sollten neu verteilt werden, da es einige Aus- und Übertritte gegeben hatte.
GRM Renoth war im Juli aus der FWG ausgetreten, damit hatte die FWG mit nur noch zwei GRM keine Fraktionsstärke mehr. Der Werkausschuss sollte dann -wie bisher- aus drei Mitgliedern der CSU und jeweils einem Mitglied der Ausschussgemeinschaft Grüne/SPD/FDP bestehen. Das wurde dem Gemeinderat aber nicht vorgelegt, vermutlich sind deshalb die Beschlüsse nicht gültig?
Zum 01.11.2019 trat GRM Brandauer aus der CSU aus und wurde Mitglied der FWG. Nun hat die FWG wieder Fraktionsstärke, wenn sie das dem Bürgermeister schriftlich mitgeteilt hat. Mit dem Wechsel ist eine neue Berechnung der Ausschussmitglieder erforderlich, die am 04.12.2019 kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Auf die Nachfrage von GRM Renoth "wer denn sonst noch gewechselt hat, weil bei der FWG 4 Mitglieder aufgeführt sind", antwortet der Geschäftsleiter, dass der Bürgermeister auch mit zur Fraktion der FWG gehört.
Das war der absolute Knaller!
Dann wurde gelost, weil die gleiche Quotenzahl bei FWG (mit 4 Mitgliedern) von 1,43 erreicht wird, wie bei der Ausschußgemeinschaft von Grüne/SPD/FDP. Der Sitz ging per Losentscheid an die FWG. In der Diskussion brandete noch kurz der berechtigte Einwand auf, dass dann aber durch 15 geteilt werden muss, wenn der Bürgermeister bei der FWG mitgezählt wird, wurde aber nicht weiter verfolgt.
Der Ausschussgemeinschaft wurde ein Sitz im Werkausschuss geraubt, und keiner hats gemerkt!